Wenn auf eine Kündigung die Rechnung folgt

Ich möchte in meinem Unternehmen Karriere machen und absolviere daher nebenberuflich ein Abendstudium. Die Studiengebühren werden von meinem Arbeitgeber übernommen, da er schließlich von meiner Fortbildung profitiert. In der zwischen uns geschlossenen Vereinbarung heißt es allerdings, dass ich die Studiengebühren zurückzahlen muss, wenn ich das Arbeitsverhältnis vorzeitig kündigen sollte. Ist so etwas überhaupt zulässig? 

Antwort:

Wenn Arbeitgeber finanziell in die Fortbildung ihrer Mitarbeiter investieren, haben sie ein natürliches Interesse daran, dass ihnen der Mitarbeiter auch nach erfolgreichem Abschluss der Fortbildungsmaßnahme erhalten bleibt. Die „Investition“ soll sich schließlich für das Unternehmen bezahlt machen. Durch die Vereinbarung so genannter Rückzahlungsklauseln soll dieses Ziel erreicht und zugleich verhindert werden, dass der auf Kosten des Unternehmens frisch ausgebildete Mitarbeiter im Anschluss gleich zu einem Konkurrenten wechselt. Kündigt der Mitarbeiter während oder kurz nach der Fortbildung, verlangen Arbeitgeber in vielen Fällen Geld zurück.

Ob derartige Rückzahlungsvereinbarungen im Einzelfall wirksam sind, kann nicht pauschal beantwortet werden. Das Bundesarbeitsgericht erachtet sie im Grundsatz für zulässig, allerdings müssen dazu einige Faktoren erfüllt sein. Zum einen muss die Weiterbildung für den Mitarbeiter von geldwertem Vorteil sein. Dies ist der Fall, wenn der Mitarbeiter nach der Fortbildung bessere Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sowie berufliche Aufstiegschancen hat. Weiterhin muss der Mitarbeiter nur dann zahlen, wenn er das Unternehmen aus freien Stücken verlässt. Beendet der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus einem Grund, auf den der Mitarbeiter keinen Einfluss hat, muss er daher nicht zahlen. Schließlich darf eine Rückzahlungsvereinbarung den Mitarbeiter nicht unverhältnismäßig lange an das Unternehmen binden. Bindungsdauer und Höhe der Fortbildungskosten müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. So darf etwa bei einer einmonatigen Ausbildung der Arbeitgeber den Mitarbeiter grundsätzlich sechs Monate binden, bei zwei Monaten ist es bereits ein Jahr. Drei bis vier Monate in einer Ausbildung rechtfertigen eine Bindung von bis zu zwei Jahren und eine Fortbildung über ein ganzes Jahr hinaus, kann den Arbeitnehmer sogar drei Jahre an das Unternehmen binden.

Sofern diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Arbeitgeber in vielen Fällen mit Erfolg die aufgewendeten Studiengebühren oder sonstige Fortbildungskosten vom Mitarbeiter ersetzt verlangen. Bei einem geplanten Stellenwechsel ist dieser Punkt daher unbedingt zu beachten. Hinzu kommt, dass der Arbeitgeber unter Umständen neben den reinen Fortbildungskosten auch das Gehalt für die Monate zurückverlangen kann, das er während der Dauer der Fortbildung gezahlt hat, sofern der Mitarbeiter in dieser Zeit von der Arbeitsleistung freigestellt war.