Spätdienst und Überstunden - Muss der Arbeitgeber die Taxikosten erstatten?

Um fristgebundene oder dringende Arbeiten zu erledigen, sind Arbeitnehmer gelegentlich bis in die Nacht hinein im Büro. Nicht selten kommt es dabei vor, dass aufgrund von Spätdiensten oder der Erbringung von Überstunden die Heimfahrt zur Wohnung nicht mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln möglich ist. Es fragt sich dann, ob der Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer die Kosten für ein Taxi zu erstatten.

Grundsätzlich sind Fahrten zwischen Wohnung und ständiger Arbeitsstätte dem persönlichen Lebensbereich des Arbeitnehmers zuzuordnen und daher nicht ersatzfähig. Hierbei spielt es keine Rolle, wie groß die Entfernung zwischen Arbeitsplatz und Wohnung ist und unter welchen Bedingungen der Arbeitnehmer die Strecke unter normalen Umständen zurücklegen kann.
Etwas anderes gilt jedoch, wenn aufgrund einer arbeitgeberseitig veranlassten Mehrarbeit die Heimfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln für den Arbeitnehmer unzumutbar oder gar unmöglich geworden ist. In diesem Fall besteht entweder die Möglichkeit, dass der Arbeitnehmer die Arbeit zu dem Zeitpunkt beendet, an dem noch ein öffentliches Verkehrsmittel erreichbar ist, oder dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Taxikosten erstattet.

Ungeachtet der Frage, ob die Anordnung von Überstunden im Einzelfall überhaupt zulässig ist, kann der Arbeitgeber grundsätzlich die Lage der Arbeitszeit nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit hierüber keine vertraglichen oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. Die Grenzen dieses billigen Ermessens sind nicht gewahrt, wenn der Arbeitgeber bei der Bestimmung der Zeit der Arbeitsleistung die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers nicht angemessen berücksichtigt. Im Falle einer unzumutbaren Beeinträchtigung kann dann im Einzelfall ein Anspruch auf Erstattung von Taxikosten bestehen.

Der Erstattung von Taxikosten sind jedoch enge Grenzen gesetzt. So reicht es nicht aus, wenn die Möglichkeit der Heimfahrt für den Arbeitnehmer lediglich erschwert wurde. Vielmehr muss sich die Inanspruchnahme eines Taxis als letztes zumutbares Mittel darstellen. Eine genaue Festlegung, ab welcher Uhrzeit oder ab welcher Entfernung der Arbeitgeber zur Erstattung von Taxikosten verpflichtet ist, kann nicht getroffen werden. Dies hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab.

So wird ein Arbeitnehmer regelmäßig keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten haben, wenn er schon nach dem Inhalt seines Arbeitsvertrag verpflichtet ist, die Arbeitsleistung in den Abend- und Nachtstunden zu erbringen. Anders könnte der Fall jedoch liegen, wenn aufgrund außergewöhnlicher betrieblicher Erfordernisse die Erbringung von zusätzlicher Arbeit in den Abendstunden erforderlich war. Um Streitfälle zu vermeiden empfiehlt es sich, den Arbeitgeber bereits vorab auf die Bereitschaft zur Übernahme von Taxikosten anzusprechen.