Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...

Vor Kurzem habe ich einen Arbeitsvertrag erhalten, der für die Dauer von nur einem Jahr befristet ist. Trotz dieses überschaubaren Zeitraums soll die Probezeit, innerhalb derer das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden kann, sechs Monate betragen. Ist es zulässig, dass die Probezeit die Hälfte der gesamten Vertragslaufzeit ausmacht?

Antwort:

Die Vereinbarung einer Probezeit ist beim Abschluss von Arbeitsverträgen gemäß § 622 Abs. 3 BGB zulässig. Danach kann während einer vereinbarten Probezeit, längstens jedoch für die Dauer von sechs Monaten, das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. In diesem Fall gilt nicht die längere Grundkündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Eine die Dauer von sechs Monaten übersteigende Probezeit ist nach dem Gesetzeswortlaut unzulässig, jedoch können in Tarifverträgen abweichende Regelungen enthalten sein.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 24.01.2008 – 6 AZR 519/07) hat entschieden, dass auch bei befristeten Arbeitsverträgen die Probezeit von sechs Monaten voll ausgeschöpft werden darf. Es komme nicht darauf an, ob die Probezeitvereinbarung bezogen auf die Tätigkeit des Arbeitnehmers im Einzelfall angemessen sei. Mit einer vertraglich bestimmten Probezeit von sechs Monaten nutzen die Parteien lediglich den gesetzlichen Rahmen aus. Auch bei einfachen Tätigkeiten ist danach eine sechsmonatige Probezeit nicht unverhältnismäßig lang.

Nach dem Zweck der Probezeit soll der Arbeitgeber die Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit des Arbeitnehmers prüfen können. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um einen befristeten oder einen unbefristeten Vertrag handelt. Die vereinbarte Probezeit ist also auch hier zulässig.

Aber Achtung: Es gilt hier gleiches Recht für Arbeitgeber und Mitarbeiter. Auch der Arbeitnehmer prüft in der Probezeit also, ob das Unternehmen für ihn passt und seine Vorstellungen erfüllt werden. Auch er kann daher die Kündigungsmöglichkeit nutzen.