Allzeit bereit – Was bedeutet Bereitschaftsdienst?

In unserem Betrieb kommt es immer wieder vor, dass Bereitschaftsdienst angeordnet wird. Nun habe ich gehört, dass es verschiedene Arten von Bereitschaftsdienst geben soll. Welche Unterschiede gibt es hier?

Antwort:

Als Bereitschaftsdienst bezeichnet man die Zeitspanne, währenddessen sich der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz anwesend sein müsste, für Zwecke des Betriebes an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufzuhalten hat, damit er bei Bedarf seine volle Arbeitstätigkeit unverzüglich aufnehmen kann. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat klargestellt, dass Zeiten des Bereitschaftsdienstes zur Arbeitszeit zählen und daher auch entsprechend angerechnet werden müssen. Bis dahin war man zunächst davon ausgegangen, dass Bereitschaftszeiten Ruhezeiten sind. Kennzeichnend für den Bereitschaftsdienst ist, dass der Arbeitnehmer in der Verwendung seiner Zeit frei ist. Typischer Bereitschaftsdienst liegt z.B. vor bei Ärzten in Krankenhäusern, wenn sie in eigens dafür vorhandenen Räumlichkeiten in ihrer Tagesgestaltung frei sind und nur in besonderen Fällen (z.B. Notoperation) ihre Arbeit aufnehmen müssen. Manche Arbeitsverträge sehen vor, dass Bereitschaftszeiten niedriger vergütet werden, als reguläre Arbeitszeiten. Da Zeiten des Bereitschaftsdienstes als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes gelten, müssen auch die Vorgaben dieses Gesetzes vom Arbeitgeber beachtet und eingehalten werden. 
Nicht zu verwechseln mit dem Bereitschaftsdienst ist die so genannte Rufbereitschaft. Rufbereitschaft zählt nicht zur Arbeitszeit und unterscheidet sich vom Bereitschaftsdienst dadurch, dass hier kein bestimmter Aufenthaltsort vorgegeben ist und die Arbeitsaufnahme auch nicht unverzüglich stattfinden muss. Rufbereitschaft liegt daher vor, wenn der Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich zu Hause oder an einer anderen frei wählbaren Stelle bereitzuhalten, um – sofern erforderlich – die Arbeit alsbald aufzunehmen.
Ohne gesonderte vertragliche Vereinbarung besteht für Arbeitnehmer grundsätzlich keine Verpflichtung und auch kein Anspruch auf die Leistung von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft.