Verjährung von Bonusansprüchen

Ich würde gerne wissen, wann Ansprüche auf Provisionen und Sonderzahlungen in einem Arbeitsverhältnis verjähren.

Antwort:

Grundsätzlich unterliegen auch Ansprüche auf Zahlung einer Sonderleistung (Bonus, Gratifikation, Provision, Sonderzahlung etc.) der regelmäßigen gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren (§§ 195, 199 BGB), ebenso wie auch der Anspruch auf Zahlung des regulären Gehalts. Dabei wird hier unterstellt, dass überhaupt ein Anspruch auf Erbringung einer Sonderzahlung besteht und diese nicht ausnahmsweise nur eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers ist. Der Anspruch muss nach dem Gesetz also innerhalb von drei Jahren, beginnend am Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und in dem der Arbeitnehmer Kenntnis vom Anspruch erlangt hat, geltend gemacht werden.

Aber Achtung: In vielen Tarif- oder auch Arbeitsverträgen sind kürzere so genannte Ausschlussfristen enthalten, wonach solche Ansprüche schon in deutlich kürzerer Zeit – schon sogar nach drei Monaten – verfallen. In diesem Fall müssen Arbeitnehmer ihre Ansprüche deutlich schneller geltend machen, damit sie nicht verloren gehen.

Trotz aller rechtlicher Tücken:  Ein Berufen auf die Verjährung oder eine Ausschlussfrist sollte aus Arbeitgebersicht überlegt werden. Denn bei leistungsbezogenen Sonderzahlungen gehen Arbeitnehmer oft in „Vorleistung“ und diese Zahlungen dienen nicht zuletzt der Motivation. Bei einer Zahlungsverweigerung kann die Motivation der Mitarbeiter sinken und das Ansehen der Vorgesetzten beeinträchtigt werden.