Ist eine Freistellung ohne Grund möglich?

In meiner Abteilung hat es einen Vorgesetztenwechsel gegeben. Aufgrund einiger Differenzen im Rahmen der Umstrukturierung und wegen einer rückläufigen Auftragslage hat mein Vorgesetzter mir nun mitgeteilt, dass er mich mit sofortiger Wirkung freistellt. Darf ich jetzt nicht mehr zur Arbeit erscheinen?
 

Antwort:

Grundsätzlich darf der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht einseitig von der Arbeitsleistung freistellen. Denn aus dem Arbeitsvertrag folgt nicht nur eine Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung. Vielmehr hat der Arbeitnehmer auch einen Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung. Der Arbeitsvertrag vermittelt daher ein „Recht zur Arbeit“ und der Arbeitgeber ist gehalten, den Arbeitnehmer entsprechend zu beschäftigen.

Für eine Freistellung ist immer ein vertraglicher Verzicht des Arbeitnehmers auf seinen Beschäftigungsanspruch notwendig. In der Praxis wird oftmals bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Rahmen eines Aufhebungsvertrages eine Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist vereinbart. Auch im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht kann eine Freistellung vereinbart werden. Zulässig ist es auch, bereits im Arbeitsvertrag zu vereinbaren, dass der Arbeitgeber im Falle einer Kündigungserklärung (gleich durch wen sie erfolgt) berechtigt ist, den Arbeitnehmer von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung freizustellen. Durch die Unterschrift unter den Arbeitsvertrag hat sich der Arbeitnehmer im Vorfeld mit einer solchen Regelung einverstanden erklärt. Man spricht insoweit von einem so genannten Freistellungsvorbehalt.

Oftmals entspricht eine Freistellung dem Interesse sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Der Arbeitnehmer erhält sein Gehalt weiter fortgezahlt, ohne hierfür arbeiten zu müssen. Der Arbeitgeber seinerseits muss den Arbeitnehmer nicht mehr im Betrieb einsetzen. Auch hat der Arbeitnehmer während der Dauer der Freistellung die Möglichkeit, sich bereits auf die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu begeben. Wenn eine Freistellung allerdings dem Wunsch des Arbeitnehmers zuwiderläuft, zum Beispiel weil er weiterhin gern arbeiten möchte oder ansonsten den Kontakt zu Kollegen, Mitarbeitern und Geschäftspartnern verliert, kann er sich gegen eine solche unberechtigte Freistellung zur Wehr setzen. Der Beschäftigungsanspruch kann sogar gerichtlich geltend gemacht werden. In den meisten Fällen reicht jedoch eine Aufforderung an den Arbeitgeber aus, den Arbeitnehmer weiter zu beschäftigen. Bei einer unberechtigten Freistellung darf der Arbeitnehmer weiterhin arbeiten. Verweigert der Arbeitgeber dies, kann der Beschäftigungsanspruch notfalls gerichtlich geltend gemacht werden. Das vertragliche Gehalt erhält der Arbeitnehmer in jedem Fall weiter gezahlt, auch wenn der Arbeitgeber ihn „freistellt“.