Kündigung von Low-Performern

In unserem Unternehmen hat vor kurzem ein „Potential Audit“ stattgefunden. Dabei wurden die Leistungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Mitarbeiter ausgewertet. Ist es möglich, einem Mitarbeiter, dessen Leistung bzw. Potential angeblich unter dem Durchschnitt liegt, zu kündigen?

Antwort:

Eine Kündigung dürfte in dem von Ihnen beschriebenen Fall nicht sozial gerechtfertigt sein und wäre daher nicht ohne weiteres möglich. Anders als etwa bei einem Werkvertrag, bei dem ein bestimmter Erfolg geschuldet ist, bei dem Arbeitsvertrag als einer besonderen Form des Dienstvertrages (nur) die Arbeitsleistung geschuldet. Die Rechtsprechung hat in früheren Entscheidungen festgestellt, dass der Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages verpflichtet ist, „Dienste mittlerer Art und Güte“ zu erbringen. Es schuldet also jeder Arbeitnehmer die Arbeitsleistung nur insoweit, wie er diese zu leisten auch im Stande ist. Dabei ist es nur natürlich, dass mancher Arbeitnehmer schneller, länger etc. arbeitet, als andere Arbeitnehmer. Ein Kündigungsgrund ist das jedoch nicht. Andernfalls wäre die Kündigung von Arbeitnehmern bereits mit dem Argument möglich, dass andere Arbeitnehmer in dem Betrieb oder Unternehmen eine quantitativ oder qualitativ bessere Arbeitsleistung erbringen.

Eine Kündigung wegen Schlecht- oder Minderleistung (Neudeutsch: Low-Performing) kommt daher in der Regel nur dann in Betracht, wenn entweder ein Fall von Arbeitsverweigerung vorliegt, oder aber die Arbeitsleistung des entsprechenden Arbeitnehmers signifikant und erheblich unter der Arbeitsleistung vergleichbarer Mitarbeiter im Betrieb zurückbleibt. Im Falle eines objektiven Leistungsdefizits ist vor einer Kündigung auch grundsätzlich der Ausspruch einer Abmahnung erforderlich, sofern es um einen verhaltensbedingten Vorwurf gilt (Merksatz: Er kann, aber will nicht). Kann der Arbeitnehmer jedoch aus personenbedingten Gründen die Arbeitsleistung nicht erbringen, (Merksatz: Er will, aber kann nicht) ist eine Abmahnung dagegen entbehrlich.