Gleich kündigen oder erst abmahnen?

Ich habe gehört, dass vor einer Kündigung durch den Arbeitgeber der Arbeitnehmer zuerst abgemahnt werden muss. Darf der Arbeitgeber nicht auch ohne eine Abmahnung eine Kündigung aussprechen?

Antwort:

Die Frage nach den Voraussetzungen und Rechtswirkungen einer Abmahnung stellt sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen. Eine Abmahnung liegt vor, wenn der Arbeitgeber in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Leistungsmängel beanstandet und damit den Hinweis verbindet, dass im Wiederholungsfalle der Inhalt oder der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sei. Die Abmahnung wird also nur dann relevant, soweit eine Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen in Betracht kommt. Bei betriebs- oder personenbedingten Kündigungen bedarf es keiner Abmahnung. Da eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses immer das letzte Mittel einer Streitbeilegung sein soll, muss einer verhaltensbedingten Kündigung im Regelfall zumindest eine einschlägige und erfolglose Abmahnung wegen eines gleichartigen Pflichtenverstoßes des Arbeitnehmers vorausgegangen sein.

Die wirksame Abmahnung muss folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. Der Arbeitgeber muss das abgemahnte Verhalten möglichst genau beschreiben, das heißt er muss Datum und Uhrzeit des konkreten Vertragsverstoßes nennen. 2. Weiterhin muss der Arbeitgeber das abgemahnte Verhalten deutlich als Vertragsverstoß rügen und den Arbeitnehmer dazu auffordern, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen. 3. Schließlich muss der Arbeitgeber klar machen, dass der Arbeitnehmer im Wiederholungsfall mit einer Kündigung rechnen muss.

In bestimmten Fällen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn sie kein geeignetes Mittel ist, den mit ihr beabsichtigten Erfolg zu erreichen. Dies gilt vor allem für die Fälle, in denen eine Abänderung des Arbeitnehmerverhaltens unmöglich oder nicht zu erwarten ist. Dies ist z.B. der Fall, wenn sich der Arbeitnehmer beharrlich weigert, sein Fehlverhalten zu ändern. Fälle aus der Rechtsprechung, in denen eine Abmahnung entbehrlich war, sind z.B.

  • die Androhung der Arbeitsunfähigkeit für den Fall, dass Urlaub zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht bewilligt oder bewilligter Urlaub nicht verlängert wird, obwohl der Arbeitnehmer weder krank war noch auf Grund objektiver Anhaltspunkte Anlass hatte, sich krank zu fühlen,
  • die beharrliche, hartnäckige und uneinsichtige Arbeitsverweigerung, 
  • die vorsätzliche Manipulationen bei der Arbeitszeiterfassung,
  • Beleidigungen und Körperverletzungen,
  • Eigentums- und Vermögensdelikte.