Herabstufung von Tätigkeiten

In meinem Arbeitsvertrag steht, dass mein Arbeitgeber mir auch andere Tätigkeiten zuweisen darf. Kann er mir deshalb auch geringwertige Tätigkeiten übertragen, obwohl dies eigentlich gar nicht meine Aufgabe ist?

Antwort:

Natürlich sind Flexibilität und Anpassungsfähigkeit wichtig, gerade Führungskräfte sind bei Veränderungen oft die treibende Kraft und tragen diese Veränderungen mit. Aber es gibt Situationen, in denen Unternehmen versuchen, die Aufgaben des Mitarbeiters derart zu verändern, dass dieser sich entweder auf einem Abstellgleis oder sich in der Hierarchie weit unten wiederfindet. Man spricht neudeutsch vom „Downgrading“. Der Arbeitgeber darf dem Mitarbeiter nur dann eine neue Aufgabe zuweisen, wenn diese gleichwertig ist im Vergleich zu den bisherigen Aufgaben und wenn durch eine Versetzungsklausel die Änderung der Aufgaben im Vertrag wirksam vorbehalten wurde. Probleme bereitet in der Praxis oft die Frage, welche Tätigkeit im Einzelfall gleichwertig ist.

In vielen Fällen wird eine Herabstufung vom Arbeitgeber gar nicht „Versetzung“ genannt, sondern als eine Neuaufteilung der Aufgaben, die im Rahmen des Direktionsrechts einseitig vorgenommen werden dürfe. Dies ist – nach den Grenzen im Arbeitsvertrag und der Rechtsprechung – aber oftmals so nicht möglich. Eine förmliche Versetzung oder gar eine Änderungskündigung wäre in dem Fall eigentlich auszusprechen, denn man ändert mit dem Aufgabenbereich die Grundfesten des Arbeitsvertrages. Bei einer Versetzung müsste aber der Betriebsrat bzw. der Sprecherausschuss der Leitenden Angestellten beteiligt werden. Bei einer Änderungskündigung müsste der Mitarbeiter eine Änderungskündigungsschutzklage innerhalb von 3 Wochen einlegen. So oder so: Die Personaländerung ginge nicht mehr so „leise“ vonstatten wie gewünscht.