DFK bezieht Stellung im Weissbuch Bundesarbeitsministerium (BMAS): Abschlusskonferenz „Arbeiten 4.0“

Arbeitsministerin Andrea Nahles stellt Weißbuch vor

DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK waren mit ihren politischen Ressortleitern, Diana Nier und Sebastian Müller, sowie mit rund 800 Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Sozialpartnern am 29. November 2016 zur Abschlusskonferenz des BMAS „Arbeiten 4.0“ in Berlin geladen. Im Weißbuch selbst steuert auch der DFK eine Stellungnahme bei.

Der Dialogprozess rund um „Arbeiten 4.0“ wurde im April 2015 mit einem Grünbuch durch das BMAS gestartet. Im Grünbuch selbst wurden 30 Leitfragen zur Zukunft der Arbeit gestellt und zugleich die Sozialpartner aus Wirtschaft und Politik aufgefordert, in eigenen Stellungnahmen ihre Sicht der Dinge darzustellen.

Den Dialogprozess hat das BMAS sehr ernst genommen. Mehr als 200 Expertinnen und Experten waren dabei involviert, und das Grünbuch selbst wurde mit rund 30.000 Exemplaren aufgelegt und bestellt. Das BMAS hat gut 20 wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben und auch den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern.
Von Beginn an hat sich auch der DFK dabei stark in den Dialogprozess eingebracht, eine eigene Stellungnahme verfasst und sich an den Themen und Diskussionen beteiligt. Siehe hierzu auch die Berichte in den vergangenen Ausgaben der Perspektiven.

DFK im Weißbuch

Die Stellungnahme des Verbandes DFK – DIE FÜHRUNGSKÄRFTE fand beim BMAS nicht nur Beachtung, sondern es sind Auszüge der DFK-Stellungnahme sowohl im Werkheft 2 des BMAS als auch in dem nun vorgestellten Weißbuch als Ergebnis des Dialogprozesses mehrfach zitiert.

In ihrer Eröffnungsrede bei der Abschlusskonferenz stellte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles fest: „Mein Ziel ist ein fair ausgehandelter Kompromiss zwischen den Erfordernissen der Arbeitgeber nach mehr Flexibilität und den Bedürfnissen der Arbeitnehmer. Konkret schlage ich mehr Wahlarbeitszeitoptionen und eine innovative Arbeitszeitgestaltung vor, die persönliche Zeitbedarfe neben der Erwerbsarbeit anerkennt.“

Nahles stellte auch klar, dass es ein „Arbeiten 4.0-Gesetz“ nicht geben werde, dafür sind die Themen zu individuell bzw. Lösungen konkret zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu suchen. Das BMAS schlägt in seinem Weißbuch ein sog. Wahlarbeitszeitgesetz vor, dass Beschäftigten mehr Flexibilität und das Abweichen von geltenden Regelungen ermöglichen soll. Als weiteren Vorschlag nannte Nahles anstelle eines bedingungslosen Grundeinkommens eine Art Startguthaben für ein Erwerbstätigenkonto, welches schwierige (Aus-)Zeiten überbrücken soll. Das Weißbuch soll einen wichtigen Impuls setzen, die Digitalisierung als Chance auf einen  Jahrhundert-Fortschritt für die Arbeitswelt zu nutzen, so Nahles weiter.

In der anschließenden Diskussionsrunde sprach Nahles gemeinsam mit Ingo Kramer, Präsident des BDA, und Jörg Hofmann von der IG Metall über Handlungsoptionen. Kramer sah hier insbesondere die Frage der Finanzierung des Startguthabens für ein Erwerbstätigenkonto überaus kritisch und verwies auf die sinnvolle Ausschöpfung bisheriger Möglichkeiten. Hoffmann warb für ein Initiativrecht des Betriebsrats, dort, wo im Unternehmen keine Weiterbildung erfolgt.

Qualifizierung notwendig

Im nächsten Panel sprachen u. a. Frank Bsirske, Vorsitzender ver.di, Thorben Albrecht, Staatssekretär beim BMAS, Detlef Scheele von der Bundesagentur für Arbeit und Prof. Dr. Ute Klammer vom Institut Arbeit und Qualifizierung über die Notwendigkeit von Qualifizierung und lebenslangem Lernen. Bsirske mahnte dabei an, dass das gesamte Bildungssystem auf digitale Kompetenzen ausgerichtet werden müsse.

Nach der Pause wurde über „Alles vernetzt. Eine neue Arbeitsteilung von Mensch und Maschine. Gute Arbeit in der digitalen Arbeitswelt“ gesprochen. Einigkeit bestand bei den Diskutanten in der besonderen Aufgabe der Führungskräfte. Hier wird weniger Kontroll-, denn mehr Beratungs- und Coachingkompetenz gefragt sein.

In einer weiteren Diskussionsrunde, u. a. mit Yasmin Fahimi, Staatssekretärin im BMAS, ging es um einen neuen Flexibilitätskompromiss. Christoph Kübel von der Robert Bosch GmbH wie auch, Kerstin Lippke, microsoft Deutschland, stellten klar, dass ­bereits in ihren Unternehmen frühzeitig Betriebsvereinbarungen zu Arbeitszeitfragen abgeschlossen worden sind. Auch hier sei aber eine besonders hohe Verantwortung von den Führungskräften im Umgang mit ihren Mitarbeitern und deren Wunsch auf flexibles Arbeiten zu fordern.

Die gelungene Veranstaltung endete mit einem Fazit und der Verabschiedung durch Thorben Albrecht.

Abschließend lassen sich die Gestaltungs­bereiche des Weißbuchs noch einmal wie folgt zusammen:

  1. Beschäftigungsfähigkeit: von der Arbeitslosen- zur Arbeitsversicherung
  2. Arbeitszeit: flexibel, aber selbstbestimmt
  3. Dienstleistungen: gute Arbeitsbedingungen stärken
  4. Gesunde Arbeit: Ansätze zum Arbeitsschutz 4.0
  5. Beschäftigtendatenschutz:  hohe Standards sichern
  6. Mitbestimmung und Teilhabe: den Wandel partnerschaftlich gestalten
  7. Selbständigkeit: Freiheit fördern und absichern
  8. Sozialstaat: Perspektiven für die Zukunft und europäischer Dialog

Das Weißbuch versteht sich als „Diskussionsentwurf“. Der DFK wird daher auch weiterhin Ansprechpartner des BMAS bleiben und den gemeinsamen Dialog stetig fortsetzen.


Bildquelle: © DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK

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