Chinesische Einsichten: zweistelliges Wirtschaftswachstum nicht länger zu verkraften

Quelle: eu3013.lt

Beim informellen EU-Umweltrat in Vilnius am 16. und 17. Juli 2013 nahm als Gast ein ranghoher Vertreter der chinesischen Regierung teil:

Xie Zhenhua, der stv. Vorsitzende des Nationalen Entwicklungs- und Reformkomitee NDRC, erläuterte die umweltpolitischen Maßnahmen seines Landes und stellte diese in den Kontext der volkswirtschaftlichen Entwicklung. So ist die Regierung in Peking zur Einschätzung gelangt, dass das zweistellige Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre für eine nachhaltige Entwicklung des Landes nicht länger akzeptabel ist. Allerdings stellt die aktuelle Wachstumsrate von gut 7% eine Untergrenze dar, da hierdurch auf Dauer der sozialen Frieden im Reich der Mitte gefährdet werde. Auch habe die rasante Entwicklung der Volkswirtschaft, die vornehmlich im Norden des Landes stattfindet und mit erheblichen Umweltbelastungen einhergeht, dazu geführt, dass die generelle Lebenserwartung dort etwa fünf Jahre geringer als im weniger industriell geprägten Süden ist. Als eine große umweltpolitische Herausforderung wird zudem der erwartete Zuzug von etwa 250 Mio. Chinesen in die urbanen Zentren innerhalb der nächsten fünf Jahre gesehen.

Die vermutlich wichtigste Botschaft aus Peking, wo derzeit die Ziele für den nächsten Fünfjahresplan bis 2020 intensiv diskutiert werden, war jedoch, dass China bis auf weiteres keine international verpflichtenden Ziele – etwa bei der Emission von Treibhausgasen – einzugehen gedenkt (ein detaillierter Bericht zum EU-Umweltrat erscheint voraussichtlich in der Ausgabe 9-10/2013 der „Perspektiven“).

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